Bisher konnte für NRW nicht beziffert werden, wie viele Bahnbrücken dringend sanierungsbedürftig sind.
Das Ergebnis liefert nun die Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/012/1801255.pdf ):
Knapp die Hälfte der Eisenbahnbrücken in Nordrhein-Westfalen ist in einem besorgniserregenden Zustand. Auch im Regierungsbezirk Köln befinden sich zahlreiche Brücken in der Zustandskategorie 4, die kurz- bis mittelfristig abgerissen und neugebaut werden müssen, und in der Kategorie 3, die dringend saniert werden müssen. Welche Auswirkungen diese Arbeiten auf den Bahnverkehr in unserer Region aber auch aufgrund der Bedeutung dieser Bahnstrecken bundesweit haben werden, ist sicher unbestritten. Noch negativere Auswirkungen auf den Bahnverkehr hätte es aber sicherlich, wenn das Eisenbahnbundesamt als zuständige Prüfbehörde diese Brücken für die Züge komplett sperren muss.
Das Problem ist der Bahn seit Jahren bekannt, trotzdem investiert sie viel zu wenig in den Erhalt. Die Gewinne der DB Netz müssen in den Erhalt fließen, sonst stehen weitere Streckensperrungen bevor, wie bereits bei der Müngstener Brücke, mit der Zustandskategorie 3, geschehen. Statt Milliarden in Straßenbau und Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 oder den Kauf von Logistikunternehmen im Ausland zu versenken, müssen sich der Bund und die Deutsche Bahn endlich um den Erhalt der Infrastruktur und eine Stärkung der Schiene kümmern.
Wir möchten nun von der Deutschen Bahn AG wissen, ob es bereits Pläne zur Sanierung bzw. zum Neubau und Abriss gibt. Denn wir finden es wichtig, dass die DB AG einen umfangreichen Sanierungsplan erstellt und diesen mit dem Land, den Zweck- und Fahrgastverbänden aber auch mit den Kommunen vor Ort abstimmt, damit Beeinträchtigungen so gut wie möglich minimiert werden können.
Im Einzelnen bitten wir daher um Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung:
Wann erfolgten die jeweils letzten Überprüfungen der Eisenbahnbrücken durch das Eisenbahnbundesamt (EBA), die zu der Kategorisierung der jeweiligen Brücken geführt haben?
Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen aus?
Wie sicher bzw. wie lang sind diese Brücken noch sicher? Wann droht ggfs. eine Sperrung einzelner Brücken?
Mit welchen Auswirkungen auf den Bahnverkehr ist während der Neubau- und Abrissarbeiten bzw. Sanierungsarbeiten zu rechnen? Gibt es Planungen für Ausweich- und Ersatzverkehre?
Mit welchen Auswirkungen auf den Verkehr (Straße, Fußweg etc.) ist während der Sanierungen zu rechnen?
Besteht die Möglichkeit im Rahmen der Sanierungsarbeiten bzw. im Rahmen des Neubaus für die betroffenen Kommunen städtebaulich auf die Gestaltung der Brücken Einfluss zu nehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Beu
Fraktionsvorsitzender
f.d.R.: Antje Schäfer-Hendricks
Geschäftsführung