GRÜNE Regionalrat Köln

28. September 2011

Landesstraßenbedarfsplans 2011 veröffentlicht

Mehr Geld für Straßenerhalt

Die GRÜNE Regionalratsfraktion Köln begrüßt den von der NRW-Landesregierung veröffentlichten Straßenbedarfsplan. Die Prioritätenliste für den Straßenneubau gibt Planungssicherheit und die zusätzlich eingeplanten Gelder für den Straßenerhalt dienen der Nachhaltigkeit.

Am 22. September 2011 hat die Landesregierung NRW eine Priorisierungsliste des Landesstraßenbedarfsplans 2011 veröffentlicht (abrufbar unter http://www.mbv.nrw.de/Presse/container-presse/Prioliste_Land_22_09_2011.pdf). Gleichzeitig sollen die Mittel für den Straßenerhalt erhöht werden. Die GRÜNE Regionalratsfraktion Köln begrüßt dies ausdrücklich.

„Die Landesregierung hat schon früh deutlich gemacht, dass Straßenerhalt vor Straßenneubau geht. Seit vielen Jahren wird an vielen Straßenvorhaben geplant, obwohl nur für einen Bruchteil davon Geld zur Verfügung steht. Und wenn dann nach vielen Jahren Geld zur Verfügung steht, sind die Pläne oftmals veraltet. Die Planungen kosten Personal und Geld, das man besser für wirkliche Verbesserungen einsetzen könnte“, sagt Rolf Beu, Vorsitzender der GRÜNEN Regionalratsfraktion.

Auch die Prioritätenliste stößt bei den GRÜNEN auf Zustimmung, denn sie ermöglicht, sich auf die wesentlichen Projekte zu konzentrieren und gibt Klarheit darüber, mit welchen Projekten in Zukunft zu rechnen ist. „Es gibt eine Vielzahl von sinnvollen Straßenbaumaßnahmen, die man nun konzentriert angehen kann. Und für viele – oft ökologisch bedenkliche und strittige – Vorhaben wird nun kein Geld mehr verbrannt“, so Rolf Beu weiter.